Krautscheid will ZDF-Staatsvertrag überprüfen lassen

Essen (ots) – Der nordrhein-westfälische Medienminister Andreas Krautscheid (CDU) will den Staatsvertrag für das ZDF überprüfen lassen. Das erklärte Krautscheid im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe).

Krautscheid verwies aber darauf, dass die Rundfunkkommission eine neue rechtliche Grundlage für den öffentlich-rechtlichen Sender einstimmig beschließen müsse. Weiter sagte Krautscheid: "Welche Details aus dem Beckschen Vorschlag Gesetzeskraft erlangen, muss man abwarten."

Am Donnerstag, 10. Dezember, soll über einen Nachfolger von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender entschieden werden, dessen Vertrag über 2010 hinaus nicht verlängert wurde.

Zugleich sprach sich NRW-Medienminister Krautscheid für eine stärkere Professionalisierung der bisher ehrenamtlichen Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus: "Es gibt durchaus die Möglichkeit, dem Rundfunkrat mehr hauptamtliche Mitarbeiter zur Seite zu stellen, etwa beim Drei-Stufen-Test, der klärt, ob öffentlich-rechtliche Internet-Inhalte zum Auftrag der Sender passen." Eine bundesweit organisierte professionelle Medienaufsicht nach dem Vorbild der Landesmedienanstalten lehnte Krautscheid jedoch ab: "Wir haben in Deutschland ein historisch gewachsenes und historisch bedingtes Rundfunksystem. Und da spielen Gremien, die mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen vielfältig besetzt sind, eine wichtige Rolle."