LVZ: Merkel: Ost-West-Lebensverhältnisse haben sich 20 Jahre nach Mauerfall weitgehend angeglichen

Leipzig (ots) – 20 Jahre nach dem Mauerfall hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf große Fortschritte bei der Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West hingewiesen. „In vielen Bereichen haben sich die Lebensverhältnisse bereits weitgehend angeglichen“, sagte Merkel in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) anlässlich des bevorstehenden 20. Jahrestages des Mauerfalls. „Die Lebenserwartung, zum Beispiel, ist heute in ganz Deutschland fast gleich hoch. Das war vor 20 Jahren noch deutlich anders.“ Die Kanzlerin erinnerte daran, dass das Grundgesetz von gleichwertigen Lebensverhältnissen spreche. „Auch in Westdeutschland hat es immer Unterschiede zwischen einzelnen Regionen gegeben. Und trotzdem sind die Lebensverhältnisse für die Menschen zum Beispiel im Emsland genau so viel wert wie zum Beispiel im Alpenvorland.“ Richtig sei, nach Ansicht der Kanzlerin, „dass wir weiter daran arbeiten müssen, die teilungsbedingten Strukturschwächen der neuen Länder zu überwinden“. Deshalb sei auch der Solidarpakt bis 2019 so wichtig. „Unser Ziel muss sein, dass junge Menschen in ganz Deutschland die gleichen Zukunftschancen haben und sich nicht genötigt fühlen, ihr Glück außerhalb ihrer Heimat zu suchen“, mahnte Angela Merkel. Die Kanzlerin forderte in dem Interview, auf die „schlichte West-Ost-Unterscheidung“ in der deutschen Debatte zu verzichten, „denn die führt in keiner Weise weiter“. Entschieden warnte sie vor einer falschen Sichtweise auf die DDR im Zusammenhang mit der Debatte um einen Unrechtsstaat. Den von ihr gegebenen Hinweis, wonach die DDR-Straßenverkehrsordnung „alles in allem in Ordnung“ gewesen wäre habe sie lediglich „ironisch als Beispiel dafür genannt, dass es in der DDR auch einige Gesetze gab, die rechtlichen Maßstäben standhielten“, meinte Merkel. „Ansonsten aber, so lautet der Kernsatz, war die DDR ein Unrechtsstaat, weil sie auf Unrecht aufgebaut war. Das begann schon damit, dass Staat und Regierung nie von der Bevölkerung legitimiert worden sind.“